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DGUV Vorschrift 2


Unfallverhütungsvorschrift zum ASiG wird reformiert


Am 1. Januar 2011 ändern sich die Vorgaben zur arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Betreuung in den Betrieben. Dann tritt die Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (DGUV Vorschrift 2) in Kraft und löst die BGV A2/GUV-V A2 und die GUV-V A 6/7 ab. Damit gibt es erstmals für Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand eine einheitliche und gleich lautende Vorgabe zur Konkretisierung des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG).

Das ASiG wird damit in allen Betrieben und Bildungseinrichtungen in Deutschland einheitlich konkretisiert. Für die Regelbetreuung aller Betriebsgrößen gilt das neue Konzept ab Januar 2011. Der von der Mitgliederversammlung der DGUV einstimmig verabschiedete Mustertext sieht ebenso wie die daraus entwickelte einheitliche Fassung für die Unfallkassen keine Ãœbergangsfristen vor; sie sind inhaltlich bei der Betreuung weder durch überbetriebliche Dienste noch durch eigene Fachkräfte und Betriebsärzte erforderlich. Dementsprechend enthält auch keine der schon beschlossenen konkreten Umsetzungen von Berufsgenossenschaften oder Unfallkassen eine Ãœbergangsregelung. Einzige Ausnahme: Die bei den Berufsgenossenschaften bereits eingeführte alternative Kleinbetriebsbetreuung gilt erst zwei Jahre später, ab dem 1. Januar 2013 auch bei den Unfallkassen.

Die Aufsichtsdienste der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen werden im Jahr 2011 die praxisgerechte Umsetzung der DGUV Vorschrift 2 in den Betrieben, Verwaltungen und Bildungseinrichtungen nachhaltig unterstützen. Hierzu sollen sie im kommenden Jahr einen Schwerpunkt auf die Beratung und Unterstützung beim Ãœbergang zu den Neuregelungen legen. Dieses Vorgehen hat auch die Nationale Arbeitsschutzkonferenz (NAK) einstimmig befürwortet. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen sowie die Arbeitsschutzbehörden der Länder werden dieses Thema also einheitlich handhaben.

Im Mittelpunkt der Reform steht das neue Konzept der Regelbetreuung der Betriebe mit mehr als 10 Beschäftigten. Die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung besteht hier zukünftig aus zwei ganz neuen Komponenten: Der Grundbetreuung, für die in der Unfallverhütungsvorschrift Einsatzzeiten vorgegeben werden und dem betriebsspezifischen Betreuungsanteil, der von jedem Betrieb selbst zu ermitteln ist. Durch die Grundbetreuung wird sichergestellt, dass für vergleichbare Betriebe identische Grundanforderungen bestehen. Der betriebsspezifische Teil stellt sicher, dass der Betreuungsumfang passgenau den betrieblichen Erfordernissen entspricht.

Die Aufgaben für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung werden zukünftig auf der Grundlage detaillierter Leistungskataloge ermittelt. Daraus lassen sich der notwendige Zeitaufwand und die personellen Ressourcen vom Betrieb ableiten. Ausgangspunkt sind stets die im jeweiligen Betrieb vorhandenen Arbeitsbedingungen und Gefährdungen. Statt der Vorgabe pauschaler Einsatzzeiten für den Betreuungsumfang - die bisher zudem zwischen den Unfallversicherungsträgern stark variierten - richtet sich der Betreuungsbedarf durchgängig nach den tatsächlich vorliegenden betrieblichen Gefährdungen und Bedürfnissen. Mit der Vorschrift 2 geht damit ein völlig neues Konzept zur betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung an den Start: Im Mittelpunkt stehen jetzt ein moderner, bedarfsorientierter Arbeitsschutz und die damit verknüpften Aufgaben und Leistungen der betrieblichen Akteure. Diese veränderte Philosophie fördert die aktive Auseinandersetzung mit dem Arbeitsschutz, stößt Debatten über seine effektive Ausrichtung an. Sie erfordert einen kontinuierlichen Dialog zwischen Betriebsarzt, Fachkraft für Arbeitssicherheit und Unternehmer unter Beteiligung der betrieblichen Interessenvertretung. Längerfristig erhöht sich dadurch die Qualität der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes.

Die DGUV Vorschrift 2 eines jeden Unfallversicherungsträgers befindet sich derzeit im Beschluss- und Genehmigungsverfahren bei den Unfallversicherungsträgern und den zuständigen Genehmigungsbehörden des Bundes und der Länder. Von Unfallversicherungsträgern beschlossene und von den Ministerien genehmigte Vorschriften können deshalb erst Ende 2010 vorliegen und veröffentlicht werden.

Download: Entwurf der gesamten DGUV-Vorschrift 2   (gültig ab 01.01.2011)

(Diese Datei existiert leider nicht mehr.)
Download: Kurzinformation über die DGUV2 / SQH Arbeitssicherheit




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